Freie Akademie für Medien und Journalismus: München von unten (Michael Sailer)

München von unten

Was ist eigentlich „unten“? Und merkt man das, wenn man „unten“ lebt? Fangen wir mal ganz am Anfang an: in München … oder ein Stück dav...

Fabio de Masi: Der Digital Services Act, die Digitalkonzerne und die Meinungsfreiheit (Untersuchung von Helge Buttkereit unter Mitarbeit von Liza Ulitzka, herausgegeben von Fabio De Masi (BSW), Mitglied des Europäischen Parlaments)

Der Digital Services Act, die Digitalkonzerne und die Meinungsfreiheit - Fabio De Masi

Der Digital Services Act, die Digitalkonzerne und die Meinungsfreiheit Von Helge Buttkereit unter Mitarbeit von Liza Ulitzka Herausgegeben von F...

Stefan Homburg: Der RKI-Chef in der Enquetekommission (Video, 33 min)

NachDenkSeiten: Die Epstein-Dateien, Bilderberg, Peter Mandelson und die Frage: Was ist im Jahr 2012 in Griechenland passiert?

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Die Epstein-Dateien, Bilderberg, Peter Mandelson und die Frage: Was ist im Jahr 2012 in Griechenland passiert?

Die E-Mail ist an den gerade zurückgetretenen Peter Mandelson gerichtet und sie ist hochbrisant. Darin: Ein Skript für die Bilderberg-Konferenz 2...

Zeit: Bundestagsabgeordnete fordern deutsche Epstein-Ermittlungen

DIE ZEIT

Epstein-Akten: Bundestagsabgeordnete fordern deutsche Epstein-Ermittlungen

Welche Verflechtungen hatte das Epstein-Netzwerk nach Deutschland? Mehrere Sicherheitspolitiker im Bundestag verlangen Aufklärung durch deutsche B...

Deutsche Welle: Epstein-Skandal: Norwegen ermittelt gegen Ex-Regierungschef – Auszug: „Jagland war von 1996 bis 1997 Ministerpräsident Norwegens. Von 2009 bis 2019 war er Generalsekretär des Europarats und zudem von 2009 bis 2015 Vorsitzender des norwegischen Nobelkomitees. Das Gremium entscheidet jedes Jahr über die Vergabe des Friedensnobelpreises. (…) Die Ermittlungen sollen klären, ob Jagland während seiner Amtszeit als Generalsekretär Geschenke, Reisen oder Kredite angenommen hat. Darauf deuten (…) Informationen aus den Akten rund um den Fall Epstein. Die in der vorigen Woche in den USA publik gemachten Dokumente sollen zeigen, dass Jagland zwischen 2016 und 2018 mehrfach engen Kontakt zu dem US-Geschäftsmann Epstein hatte. So soll sich Jagland 2018 bei Epstein in New York aufgehalten haben. Zudem soll er 2015 und 2018 in Epsteins Wohnung in Paris gewesen sein.“

dw.com

Epstein-Skandal: Norwegen ermittelt gegen Ex-Regierungschef

Thorbjørn Jagland war in Norwegen nicht nur Ministerpräsident, sondern er war auch Generalsekretär des Europarates und Chef des Nobelkomitees. N...

ntv: Atomwaffenarsenal wächst rasant: China will die USA atomar abschrecken – Auszug: „(...) China [baut] sein Arsenal massiv aus. 2022 waren es noch 350, Anfang 2025 zählte Sipri 600 Sprengköpfe. 2023 registrierte das schwedische Institut dabei erstmals zwei Dutzend chinesische Sprengköpfe, die auf Raketen montiert sind und in hoher Alarmbereitschaft gehalten werden. Der jährliche Zuwachs in China liegt derzeit bei etwa 100 Atomwaffen - und so soll es weitergehen: Das US-Verteidigungsministerium erwartet, dass Peking bis 2030 über mehr als 1000 Atomsprengköpfe verfügt. Das kommt immer noch nicht an die USA und Russland heran, ist aber wesentlich mehr als bei den beiden nachfolgenden Atommächten: Großbritannien und Frankreich besitzen 225 beziehungsweise 290 Atomwaffen. (…) Für die USA ist es ein Dilemma. Da sich China als enger Partner Russlands präsentiert, sieht sich Washington gleich zwei Atommächten gegenüber - und muss sich strategisch neu ausrichten. Im Ernstfall, so sieht es die US-Strategie vor, sollen gegnerische Atomwaffen ausgeschaltet werden, um einen Gegenschlag zu verhindern. Washington bräuchte demzufolge so viele Sprengköpfe wie Russland und China zusammen. Das erhöht den Druck zur Aufrüstung. (…) ‚New Start‘ läuft vorerst ohne Nachfolgeabkommen aus - das atomare Wettrüsten hat aber längst wieder begonnen.“

ntv.de

China will die USA atomar abschrecken

Der letzte Atomwaffen-Abrüstungsvertrag läuft aus. Versuche, ein Folgeabkommen zu vereinbaren, sind bislang gescheitert. Ohnehin fordert US-Präs...

Tagesschau: Russisch-ukrainische Gespräche: Verhandlungen im Stillen – Auszug: „Die Ukraine und Russland haben ihre zweitägigen Verhandlungen unter Vermittlung der USA in Abu Dhabi beendet. (…) Der Sondergesandte von Kremlchef Wladimir Putin, Kirill Dmitrijew, hatte erklärt, dass Fortschritte zu verzeichnen seien.“

tagesschau.de

Russisch-ukrainische Verhandlungen in Abu Dhabi beendet

Unterhändler der Ukraine und Russlands haben ihre zweitägigen Gespräche in den Vereinigten Arabischen Emiraten beendet. Viel drang nicht an die ...

Die Presse: Russischer General in Moskau angeschossen – Auszug: „Der Vizechef des russischen Armeegeheimdienstes Wladimir Alexejew ist nach einem Attentat schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert worden. (…) Der Mordversuch zeigt dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij den Friedensprozess scheitern lassen will. (…) Der Anschlag auf Alexejew kommt zu einem heiklen Zeitpunkt: In Abu Dhabi am Persischen Golf ist erst am Donnerstag eine Verhandlungsrunde über die Beendigung des seit vier Jahren währenden russischen Angriffskriegs in der Ukraine zu Ende gegangen. Die russische Delegation wurde dabei von Igor Kostjukow angeführt, dem Chef des russischen Militärgeheimdienstes GRU und unmittelbaren Vorgesetzten Alexejews.“

Die Presse

Russischer General in Moskau angeschossen

Ein hochrangiger russischer Militär soll nach Angaben der Behörden in einem Wohnhaus in Moskau angeschossen worden sein.

Axios: U.S. and Russia agree to observe New START nuclear pact after expiration (Die USA und Russland vereinbaren, den New-START-Vertrag über Atomwaffen auch nach dessen Ablauf zu beachten) – Auszug (übersetzt): „Die USA und Russland stehen kurz vor einer Einigung, den auslaufenden New-START-Vertrag zur Rüstungskontrolle auch nach seinem Ablauf am Donnerstag weiterhin einzuhalten, wie drei mit den Gesprächen vertraute Quellen gegenüber Axios erklärten.“ https://www.axios.com/2026/02/05/new-start-arms-control-us-russia-extend

Tass: Readiness for talks and need for new agreement: situation around New START treaty (Bereitschaft zu Gesprächen und Notwendigkeit eines neuen Abkommens: Die Situation rund um den New-START-Vertrag) – Auszug (übersetzt): „Das Weiße Haus hat nicht bestätigt, dass die Vereinigten Staaten und Russland den New-START-Vertrag während der Gespräche weiterhin einhalten werden.“

TASS

Readiness for talks and need for new agreement: situation around New START treaty

Russia’s Permanent Representative to the UN Geneva office and other Geneva-based international organizations Gennady Gatilov said that Moscow wil...

ORF: USA und Russland wollen Militärdialog wieder aufnehmen – Auszug: „Die USA und Russland haben die Wiederaufnahme ihres seit 2021 unterbrochenen Dialogs hochrangiger Militärs vereinbart. Das teilte das Kommando der US-Streitkräfte in Europa nach Verhandlungen in Abu Dhabi mit. Zudem stehen beide Nationen einem Medienbericht zufolge kurz vor einer Einigung, die Regeln des auslaufenden atomaren Abrüstungsvertrages New START weiter zu befolgen.“

news.ORF.at

USA und Russland wollen Militärdialog wieder aufnehmen

EU-Sanktionen wegen Meinungsäußerungen: Unklarheit bei Auslegung von neuem Gesetz

EU-Sanktionen wegen Meinungsäußerungen: Unklarheit bei Auslegung von neuem Gesetz

EU-Sanktionen wegen Meinungsäußerungen: Unklarheit bei Auslegung von neuem Gesetz Bundestag: Umgehung von EU-Russlandsanktionen wird zukünftig als Straftat gewertet / Rechtsunsicherheit, ob auch EU-Bürger betroffen sind, die wegen Meinungsäußerungen von der EU sanktioniert wurden / Verfassungsrechtler: Formulierung des Gesetzestextes „missverständlich“

EU-Sanktionen wegen Meinungsäußerungen: Unklarheit bei Auslegung von neuem Gesetz

Digitales Deutsches Frauenarchiv (September 2018): Die „Frauen für den Frieden“ – Ost – Auszug: „Frauen für den Frieden (Ost) entstanden in Reaktion auf das neue Wehrdienstgesetz für Frauen und entwickelten sich im weiteren Verlauf zu einem Teil einer internationalen Frauenfriedensbewegung. Sie waren wesentliche Initiatorinnen einer unabhängigen Frauenbewegung der DDR. (…) In der Eingabe [an den Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker] erklärten die Frauen, dass sie ‚Armeedienst für Frauen nicht als Ausdruck ihrer Gleichberechtigung, sondern als einen Widersinn zu ihrem Frau-Sein‘ verstünden. Gleichzeitig forderten sie eine ‚gesetzlich verankerte Möglichkeit der Verweigerung‘. (…) In Reaktion darauf wurden Frauen einzeln zu Vernehmungen durch die Staatssicherheit vorgeladen, bedroht und eingeschüchtert, es kam sogar zu Verhaftungen in Berlin (Bärbel Bohley und Ulrike Poppe) und Halle (Katrin Eigenfeld).“

Digitales Deutsches Frauenarchiv

Die „Frauen für den Frieden“ – Ost

Frauen für den Frieden (Ost) entstanden in Reaktion auf das neue Wehrdienstgesetz für Frauen und entwickelten sich im weiteren Verlauf zu einem T...

Ilko-Sascha Kowalczuk (via X, August 2024): „Bündnis Sarah Wagenknecht für Vernunft und Gerechtigkeit“, wie hältst du es mit der Wahrheit? Eine Wortmeldung von Mitgliedern der Bürgerbewegung in der DDR [darunter Katrin Eigenfeld und Almut Ilsen von den „Frauen für den Frieden (Ost)“] – Auszug: „Demokratische Parteien – wir denken hier insbesondere an die CDU – sollten sich genau überlegen, ob sie nach den Landtagswahlen mit derartigen Lügnerinnen und Lügnern koalieren oder sich von ihnen tolerieren lassen.“

X (formerly Twitter)

Ilko-Sascha Kowalczuk (@IlkoKowalczuk) on X

Die Lügen der Sahra Wagenknecht - eine Wortmeldung von Martin Böttger und Marianne Birthler, Rainer Eckert, Markus Meckel, Reinhard Weißhuhn, Ch...

Schweizer Monat (Dezember 2024): Eine Ketzerin für den Frieden – Auszug: „Die Berner Naturwissenschafterin Gertrud Woker (1878–1968) (…) wurde 1906 in Bern die dritte habilitierte Frau. (…) Der Pazifismus brachte ihr Hohn, Spott und Verleumdung ein. Sie wurde als Idealistin mit ‚Seelennöten‘ lächerlich gemacht. (…) Gertrud Woker bezahlte für ihre Zivilcourage prestigemässig, finanziell und psychisch einen hohen Preis.“

Schweizer Monat

Eine Ketzerin für den Frieden – Schweizer Monat

Die Berner Naturwissenschafterin Gertrud Woker glaubte wenig und hinterfragte alles. Das brachte ihr nicht nur finanzielle Probleme ein.

Hintergrund (Dezember 2025): Markenbotschafterinnen für Krieg und Tod – Auszug: „Weiblich wirkende Expertise ist derzeit besonders populär, allerdings unter auffälliger Bevorzugung von Kriegsfortsetzungsbefürworterinnen. (…) Namen wie Claudia Major, Jana Puglierin, Florence Gaub, Jessica Berlin und vielleicht auch Sylvia Sasse mögen einem da in den Sinn kommen (…) Clara Zetkin, Rosa Luxemburg und Anita Augspurg oder Petra Kelly wussten, dass Emanzipation für Friedensarbeit steht und der Krieg immer zum Nachteil gerade für Frauen und Kinder ist. (…) In der Debatte hilft es, dass die weltweit aktiven Friedensfrauen in der Geschichte und aktuell nicht als Ikonen des emanzipativen Fortschritts gelten, (…), sondern lächerlich gemacht oder ganz ausgeblendet werden. So ist der Weg frei für eine vermeintlich ‚feministische‘ Kriegspropaganda.“ https://www.hintergrund.de/globales/kriege/markenbotschafterinnen-fuer-krieg-und-tod/

junge Welt: Ende jeder Kontrolle – Auszug: An diesem Donnerstag läuft der „New Start“-Vertrag zur Begrenzung von Atomwaffen aus. (…) In den vergangenen 25 Jahren haben die USA alle mit der Sowjetunion und Russland geschlossenen Abkommen zu Abrüstung und Rüstungskontrolle gekündigt.“

junge Welt

Rüstungskontrollvertrag: Ende jeder Kontrolle

An diesem Donnerstag läuft der »New Start«-Vertrag zur Begrenzung von Atomwaffen aus. Nach fast 60 Jahren deutet viel auf ein neues unbegrenztes...

Frankfurter Allgemeine: Seit Mitternacht gibt es keine Grenze für Atomwaffen – Auszug: „An einer informellen Verlängerung von New Start scheint Donald Trump derzeit kein Interesse zu haben. (...) Man werde einfach ein ‚besseres‘ Abkommen erzielen. Dann solle aber auch Peking Teil einer Vereinbarung sein, so der amerikanische Präsident. (…) Das dürfte die chinesische Führung anders sehen. Die Volksrepublik verweigert sich einer trilateralen Rüstungskon­trolle seit langer Zeit. (…) Am Dienstag sagte Putins Sprecher, man habe bisher keine Antwort der Amerikaner auf Putins [Verlängerungs-]Initiative zu New Start erhalten. (…) Ein Nachfolgeabkommen müsste aus amerikanischer Sicht neben der Einbindung Chinas auch die neuen russischen Waffen abdecken, (…). New Start decke zwar eine Menge Waffen ab, sagte Trump, aber vor allem die amerikanischen. Das Abkommen habe ‚viele Schwachstellen’, die Verhandler hätten keinen guten Job gemacht.“ (Bezahlschranke)

USA und Russland ohne Atomobergrenzen: New Start beendet | FAZ